Neues zum Kindergeld ab 1. Januar 2012
11.11.2011
Christel von der Decken
Bislang können Eltern für ihr Kind, das sich in Ausbildung befindet, Kindergeld oder Kinderfreibeträge erhalten, wenn das Kind im Jahr nicht mehr als 8.004,00 Euro an Einkünften und Bezügen erzielt.
Künstlersozialabgabe 2012
20.10.2011
Christel von der Decken
Geschenke für Hartz IV-Empfänger: Freigrenzen beachten
26.08.2011
Falk Zielke, dpa/tmn fz
SGB II - Leistungsträger müssen Deckungslücke bei privat krankenversicherten Leistungsempfängern tragen – BSG Urteil vom 18.1.2011 (B 4 AS 108/10 R)
10.05.2011
Stella Schicke
Hessisches Landessozialgericht: Zahlbetrag einer privaten Lebensversicherung kann nicht zur Bemessung von Beiträgen zur freiwilligen Mitgliedschaft in der Krankenversicherung herangezogen werden
24.03.2011
Martin Schafhausen
In einem aktuellen Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 21. Februar 2011 – L 1 KR 327/10 B – geht das Hessische LSG auf Fragen zur Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung von Einkommen aus Betriebsrenten ein. Die Entscheidung geht dabei weit über einen Beschluss des BVerfG vom 28. September 2010 – 1 BvR 1660/08 – hinaus und ordnet die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen einen Beitragsbescheid einer Krankenkasse an, in der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung auf Leistungen aus einer „Direktversicherung“ festgesetzt werden.
